Kulturbotschaft

Rund 987 Millionen Franken will der Bundesrat in der Förderperiode 2025–2028 eigentlich in die Kultur fliessen lassen. Auf diese Summe einigten sich National- und Ständerat in der sogenannten Kulturbotschaft. Das ist zwar mehr als in den Jahren zuvor, aber dennoch deutlich weniger als ursprünglich vorgesehen und kaum ausreichend.

Doch selbst dieser Betrag steht nun auf der Kippe. So sieht das Sparprogramm des Bundes (Entlastungspaket) im Kulturbereich ein «Nullwachstum» und damit de facto erhebliche Einsparungen vor, die den Zielen der Kulturbotschaft massiv widersprechen.

Handlungsfelder der Kulturbotschaft

Der Bund hat die Covid-Krise zum Anlass genommen, unter Einbezug der Kantone, Städte und Gemeinden sowie der Kulturverbände aller Sparten die Herausforderungen für die Kultur in der Schweiz eingehend zu analysieren. Auf dieser Grundlage wurden für die kommende Förderperiode sechs Handlungsfelder definiert: 

• Kultur als Arbeitswelt, 
• Aktualisierung der Kulturförderung, 
• Digitale Transformation in der Kultur, 
• Kultur als Dimension der Nachhaltigkeit, 
• Kulturerbe als lebendiges Gedächtnis 
• und Gouvernanz im Kulturbereich. 

Die Details sind im unten verlinkten Dokument zu finden.

Im Juni 2023 eröffnete der Bundesrat die Vernehmlassung zur Botschaft über die Förderung der Kultur für die Periode 2025–2028. Der VMS und ICOM Schweiz haben ihre Mitglieder, Museumsverbände und Partner aus dem Kulturbereich konsultiert und an Diskussionen und Hearings mit dem Bundesamt für Kultur teilgenommen. Im September 2023 reichten sie ihre gemeinsame Stellungnahme ein, die von verschiedenen regionalen und fachlichen Museumsverbänden mitunterzeichnet wurde.

Der Bundesrat hat am 1. März 2024 die Kulturbotschaft 2025–2028 an das Parlament verabschiedet. Für die Umsetzung sind 14 Millionen Franken weniger als im Vernehmlassungsentwurf vorgesehen (insgesamt rund 987 Millionen Franken). Der Finanzrahmen berücksichtigt die Entscheide des Bundesrats vom 14. Februar 2024 bezüglich Haushaltsbereinigung.

Der VMS vertrat die Schweizer Museen u.a. am 8. April 2024 in der Anhörung der WBK-S und brachte sich gemeinsam mit ICOM Schweiz sowie in enger Koordination mit der Taskforce Culture in den Verlauf des weiteren parlamentarischen Prozesses ein.

National- und Ständerat haben sich in der Herbstsession 2024 schliesslich auf die Beiträge im Rahmen der Kulturbotschaft 2025-28 geeinigt. Dabei wurden auch die zentralen Anliegen aus der Stellungnahme von VMS und ICOM Schweiz berücksichtigt. Einzig noch offene Differenz zwischen den beiden Räten war der Anhörungsmechanismus der neu zu schaffenden unabhängigen Kommission für historisch belastetes Kulturerbe. Der VMS wurde dazu von der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats angehört. In der Frühjahrssitzung 2025 entschied das Bundesparlament über den Anrufungsmechanismus der Kommission. Mehr dazu auf der Seite über die Kommission.